Herzlich Willkommen

Willkommen bei der
Linksjugend ['solid] Stadtrand Ost!

Wer wir sind

Wir sind eine kleine Ortsgruppe der Linksjugend ['solid], einem der Linken nachstehenden Verein, die vor allem in Karow, Hohenschönhausen, Marzahn und Hellersdorf aktiv ist.

Unsere Inhalte

Wir sehen uns als antifaschistisch, feministisch und sozialistisch, setzen uns jedoch auch für eine bessere Umweltpolitik und eine gute Zukunft für unsere Gesellschaft ein.

Stellungnahme und Forderungen zum Wahlergebnis

Gedrückte Stimmung und Pessimismus überall in der LINKEN. Das ist zumindest das, was wir fühlen, wenn wir auf die Wahlergebnisse des vergangenen Sonntags gucken.
Auf Bundesebene musste die LINKE eine tiefen Schlag hinnehmen und kann mehr durch Glück als eigene Leistung als Fraktion in den Bundestag einziehen. Auch auf Landesebene hat man sich zum Anfang des Wahlkampfes noch vorgenommen, das Amt des:der Bürgermeister:in zu besetzen und muss nun Einbußen bei Direktmandaten und Zweitstimmen hinnehmen.

Petra Pau hat ihren Wahlkreis für den Bundestag verloren, der lange Zeit als LINKE-Hochburg galt. Wir sind erschüttert und doch stehen wir hinter ihr. Wir wissen nun umso besser, wie sehr in dieser kapitalistischen Welt soziale Politik und Bürgernähe durch CDU-Propaganda und ihre Machtgier untergraben werden. Schon lange vor Wahlkampfbeginn war der Bezirk übersäht von Großplakaten mit dem Gesicht von Mario Czaja (CDU) und Stimmungsmache gegen linke Ideen wie die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne.
Doch nicht nur das Bundestagsmandat hat die CDU gewonnen, auch in der BVV hat sie zugelegt, während die LINKE ihren Vorsprung gegenüber anderen Parteien aufgeben musste und nur noch die drittstärkste Kraft bildet. Nun besteht die Gefahr des Ausverkaufs der Bezirkseigenen Flächen und unsozialer Politik für die Reichen durch Czaja.

Den Grund für diese Ergebnisse sehen wir als Linksjugend ['solid] Stadtrand Ost vor allem in der mangelhaften Außenwirkung der Partei:
In Zeiten der (Corona-/Pflege-/Klima-/Mieten-) Krise hätte die LINKE auf Seiten der Bewegungen stehen und durch außerparlamentarische, antikapitalistische und antifaschistische Arbeit zeigen müssen, dass nur mit ihr ein wirklicher System- und Richtungswechsel möglich ist. Stattdessen war die Partei nur dann in den Medien, wenn sie sich über Sahra Wagenknechts Buch zerstritten, Oskar Lafontaines Parteiboykott diskutiert oder uneinheitlich über das Afghanistan-Mandat abgestimmt hat. Diese immer wieder in der Öffentlichkeit ausgetragenen Grabenkämpfe erwecken kein Vertrauen in die LINKE als Partei.
Ständige Debatten über mögliche Regierungsbeteiligung der LINKEN ließen diese schnell ihre Position zur NATO und antiimperialistischer Friedenspolitik aufweichen. Schnell verlor die LINKE ihr Profil und wurde zu einer zweiten SPD, die sich dann auch noch von rechts-konservativen Rote-Sockenkampagnen einschüchtern ließ. Statt stark und geeint zu erklären, dass die LINKE niemals einem Einsatz der Bundeswehr, bei der Angriffsgefechte nicht ausgeschlossen sind, zustimmen wird, ließ man sich weiter Unmenschlichkeit vorwerfen.
Auch das DDR-/SED-Image, welches der Partei immer noch anhaftet, konnte nicht zerschlagen werden, was vor allem an der Nähe einiger Genoss:innen zum Menschenrechtsfeind Putin liegt.
Trotz progressiver Queerpolitik dank der @dielinke.queer_bund konnte die LINKE auch nur schwer bei dieser Zielgruppe punkten, weil beispielsweise Personen wie eine Sahra Wagenknecht in der Öffentlichkeit lieber ihre eigenen Positionen darlegen als sich hinter dem Programm zu vereinen.
Das LINKE-Wahlprogramm war eines der besten der letzten Jahre und doch lief die Verknüpfung mit den außerparlamentarischen Kräften und das Vermitteln der Positionen allerhöchstens schleppend.
Die LINKE muss es endlich wieder schaffen, an der Seite der Bewegungen zu stehen und deren parlamentarischer Arm zu werden. Sie muss hören, was die Arbeiter:innen, Mieter:innen, Queers, Pfleger:innen und Migrant:innen wollen und ihre Stimme in den Parlamenten sein. Systemveränderung geht nur von der Straße aus in die Parlamente rein.

Deutsche Wohnen & Co. Enteignen

Wir freuen uns ausdrücklich über den Erfolg des Volksentscheides Deutsche Wohnen & Co. enteignen. Die Initiative hat nicht nur trotz der besonderen Bedingungen unter der Corona-Pandemie mehr Unterschriften gesammelt als je ein Berliner Volksbegehren zuvor, sondern auch einen überwältigenden Wahlkampf geführt. Die LINKE hat hiervon leider wenig profitiert, denn, obwohl sie sich als einzige Partei klar auf die Seite der Vergesellschaftung gestellt hat, hat sie es nicht geschafft, das Vertrauen der Wähler:innen zu gewinnen.
Um jetzt nicht noch mehr an Glaubwürdigkeit zu verlieren, muss die Berliner LINKE die Vergesellschaftung zur Bediungung bei möglichen Koalitionsverhandlungen machen. Ein Verrat an den Mieter:innen ist nicht tragbar.
Zeitgleich muss die LINKE im Bund starke und radikal-linke Oppositionsarbeit leisten. Eine antiimperialistische und klassenkämpferische Haltung gegenüber den neoliberalen und lobbygesteuerten übrigen Parteien im Bundestag ist unabdingbar.
Die LINKE muss ein einheitliches, attraktives Bild nach außen abgeben, wenn sie bei der nächsten Wahl die Stimmen der Wähler:innen erhalten möchte. Die Positionierungsdebatte kann gerne in innerparteilichen Gremien geklärt werden, nicht aber in Talkshows und auf öffentlichen Veranstaltungen.

Doch Wahlen sind nicht alles. Es ist viel wichtiger, selbst aktiv zu werden.
Ob in Parteien oder Bewegungen, überall kann man Politik und Gesellschaft formen.
Wie die Ergebnisse der LINKEN jetzt mehr denn je zeigen: Wir haben "Nichts zu verlieren - Eine Welt zu gewinnen". Daher tritt ein, werde aktiv, egal ob in der LINKEN ( https://www.die-linke.de/mitmachen/mitglied-werden/ ), in der Linksjugend ['solid] ( https://www.linksjugend-solid.de/mitglied-werden/ ), in einer lokalen antifaschistischen Gruppierung oder in einer internationalen Bewegung.
Organisiert euch! Setzt euch für besseren Klimaschutz ein, seid antirassistisch, feministisch, solidarisch. Erkämpft eine bessere Welt. Bildet Banden!

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